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leitartikel
Blindflug
Sarah Pepin
Als vor rund zwei Wochen ein 14-jähriges Mädchen eine Gleichaltrige mit einem Messer verletzte, horchte das Großherzogtum auf. Das Kind ist wohl psychisch krank, es gehört in die geschlossene Jugendpsychiatrie, meinten die einen. Das Mädchen ist gefährlich, es gehört bestraft, meinten andere. Die Realität ist, dass diese Jugendliche nach ihrer schweren Tat in den Erwachsenenvollzug in Schrassig (CPL) platziert wurde, umgeben von volljährigen Straftätern, Tag und Nacht. Es war weder Platz für sie in der Unité sécuritaire (Unisec) in Dreiborn, die zwölf Betten zur Verfügung hat, noch in anderen Strukturen – weil es keine gibt. Das in einem der reichsten Ländern der Welt; am Bruttoinlandsprodukt gemessen, wohlverstanden.
Der zweiten Pressemitteilung der Justizverwaltung haftete ein neues Bewusstsein an. Es handle sich nicht lediglich um einen fait divers, sondern der Vorfall sei in einem größeren Kontext zu verordnen, der Betreuung von Jugendlichen, insbesondere im psychiatrischen Bereich. Diese „strukturellen“ Probleme könnten zu einer Zuspitzung der Situation geführt haben. Denn für dieses Mädchen war offenbar eine Behandlung vorgesehen, die sie nicht rechtzeitig anfangen konnte.
In der Folge überschlugen sich die öffentlichen Stellungnahmen. John Petry, Generalstaatsanwalt, sprach im RTL-Background ebenfalls von einem „strukturellen Problem“, das ihm ganz klar „Sorgen“ bereite. Seine Aussagen seien ein „Hilferuf“, aber ohne „Schuldzuweisung“. Dieser Bereich stelle einen von mehreren „doudege Wénkel“ dar, der Ausbau der Strukturen dauere mehrere Jahrzehnte. Paul Hédo, Psychiater und Präsident der Société Luxembourgeoise de Psychiatrie, Pédopsychiatrie et Psychothérapie erklärte am Dienstagmorgen dann im RTL-Radio, hier sei etwas „schief gelaufen“. Dass das Kind im Erwachsenenstrafvollzug lande, sei ein „systemisches Problem“; das Gesundheitssystem stoße an seine Grenzen.
Das Jugendschutzgesetz, das mittlerweile das Alter eines Millennials erreicht hat (*1992), erlaubt eine Unterbringung im CPL „en cas d’absolue nécessité“. Solche scheinen sich zu häufen – RTL-Informationen nach wurden 2024 sechs Minderjährige im CPL platziert; Dan Biancalana (LSAP) erklärte vergangene Woche im Parlament, 2025 seien 29 mesures de placements nach Schrassig verordnet worden; RTL nach waren zwei dieser Jugendlichen schwanger. Derzeit sind drei Minderjährige im Erwachsenenstrafvollzug.
Die Gegebenheiten vor Ort sind in keinerlei Weise an die Bedürfnisse eines Jugendlichen angepasst. Ihr Tagesablauf ist zwar durch Sport, Schule und Besuchen strukturiert. Die Jungs sind einigermaßen getrennt von den Erwachsenen, doch die Teenager kriegen alles mit, was im Gefängnis läuft. Wenn etwa Fenster offenstehen und geschrien wird. Die Jungs können sich tagsüber im Flur bewegen, die Situation für Mädchen ist weitaus schwieriger. Sie hätten viel weniger Platz auszuweichen, berichtet Charel Schmit, Ombudsman fir Kanner a Jugendlecher (Okaju), im Gespräch mit dem Land. Ihre Türen müssten meist geschlossen bleiben, es komme einer Isolationshaft gleich.
Seit Jahrzehnten gibt es gravierende Mängel im Jugendschutz. 2023 kritisierte das Anti-Folter-Komitee des Europarates die „inakzeptablen Bedingungen“ für die jungen Inhaftierten im CPL. Frappierend ist, wie wenig sich getan hat. Und wie regelmäßig Jugendliche in inadäquaten Strukturen sitzen, wie sie wie Pingpongbälle hin- und hergeschickt werden. Daten, wer weshalb wo landet und wie sich diese Maßnahmen auf das Wohlbefinden des Jugendlichen ausgewirkt haben, werden nicht erhoben. Viel zu wenig sei über die Profile bekannt, bemängelt Charel Schmit. „Das ist institutioneller Blindflug.“ Es kommt wahrhaftig einem Tappen im Dunkeln gleich, wo „manchmal die rechte Hand nicht weiß, was die linke tut“ (Paul Hédo, RTL). Da die Problematiken komplex sind, sich etwa Drogenabhängigkeit, Kriminalität und psychische Krankheiten regelmäßig kreuzen, braucht es heute hoch spezialisierte Strukturen, um dem Kinderschutz gerecht zu werden.
Ein Jugendstrafvollzug ist seit Jahren in Planung. Justizministerin Elisabeth Margue (CSV) nach ist das Bauprojekt des Centre pénitentiaire pour mineurs (CPM) mit 26 Plätzen nun im Stadium „avant-projet définitif“, man könne es in den nächsten Jahren bauen. Flächendeckende psychiatrische Angebote für junge Menschen und eine forensische Jugendpsychiatrie sind ebenfalls vonnöten.
Luxemburg hinkt zwanzig Jahre hinterher, sagt Charel Schmit. In Wiltz eröffnete vor drei Wochen eine psychiatrische Tagesklinik für Jugendliche –ein Tropfen Wasser auf einem heißen Stein. Die Jugendschutzreform und die Einführung eines Jugendstrafrechts lassen weiter auf sich warten. Die Prioritäten von Martine Deprez im jugendpsychiatrischen Bereich basieren überdies auf einem „umfassenden Ansatz“, der gleichermaßen auf Prävention, frühzeitigem Erkennen und Stärkung von Betreuungstrukturen ausgerichtet sei. Notgedrungen sagte die Gesundheitsministerin vergangene Woche, Gespräche für eine weitere Struktur würden alsbald beginnen.
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