Hunderte Soldaten

Von „Lob für das kleinste Mitglied der Allianz“ berichtete RTL-Télé diesen Montagabend. Der Nato-Oberkommandierende für Europa, US-General Alexus G. Grynkewich, hatte im Senninger Schloss DP-Verteidigungsministerin Yuriko Backes und Armee-Stabschef Steve Thull getroffen. Aus Grynkewichs Ansprache hob RTL den „dramatischen Ausbau des Luxemburger Militärs“ um „Hunderte freiwillige Soldaten“ in den nächsten zehn Jahren hervor. „Ich weiß, dass Sie Pläne haben, eine wettbewerbsfähige Bezahlung und andere Vorteile anzubieten.“
Die Werbung aus dem Mund des Nato-Befehlshabers für ihr Rekrutierungs-Paket hat Yuriko Backes sicherlich gefallen. Im grenznahen Ausland wurde von dem Katalog an Maßnahmen, die das Kabinett am 17. Dezember beschlossen hat, ebenfalls schon Notiz genommen. Denn eine lautet, den Soldaten-Freiwilligendienst für nicht ansässige EU-Bürger/innen zu öffnen, also künftig auch frontaliers zu rekrutieren. Unter dem Titel: „Wie man als Deutscher Soldat in Luxemburg werden kann“, machte der Trierische Volksfreund am 29. Januar seinen Lesern den Mund wässrig mit „neuen Jobchancen für deutsche Soldaten“. Statt in der Luxemburger Armee alle drei Amtssprachen beherrschen zu müssen, reiche demnächst Deutsch oder Französisch, sowie „einigermaßen Luxemburgisch, auf dem Anfänger-Sprachlevel A2“. Für Leute aus Trier kein großes Problem. Und der Sold steige „um immerhin 25 Prozent“, von derzeit 2 166,19 Euro beim Dienstantritt auf 2 718,98 Euro.
Auch eine Facebook-Gruppe im saarländischen Orscholz hat darüber diskutiert. Der Administrator der Gruppe wusste zu berichten, „auch Personen mit früheren Verbindungen zu Luxemburg können sich bewerben“. Die Kommentare reichen von: „Um in einem sinnlosen Krieg zu sterben, braucht man jetzt nicht mehr in Luxemburg zu wohnen“, über: „Die Armee in Luxemburg ist ein Kinderspiel im Vergleich zu Deutschland und Frankreich“, bis hin zur Frage, ob ein deutscher Grenzpendler, der in Luxemburg Soldat wird, in Deutschland als „Deserteur“ gelten könnte.
In Deutschland steht auf Anwerben Gefängnis
Berechtigte Frage. In den Nachbarländern existieren unterschiedliche Regelungen über den „Beitritt Einzelner zu einer fremden Streitkraft“. Das war der Titel eines Berichts, für den 2022 die wissenschaftlichen Dienste des deutschen Bundestags die Rechtslage in allen europäischen und Nato-Ländern erhoben hatten (Luxemburg fehlt). In Deutschland ist es nicht verboten, sich „einer regulären fremden Streitkraft anzuschließen und als Teil derselben sodann an Kampfhandlungen teilzunehmen“. Auf das „Anwerben für fremden Wehrdienst“ aber steht Gefängnis. In Belgien droht das nur, wenn Minderjährige ohne Zustimmung ihrer Eltern oder ihres Vormunds angeworben werden. In Frankreich gibt es offenbar keine Einschränkungen.
Natürlich wird die Verteidigungsdirektion im Außenministerium keine Kollision mit ausländischen Gesetzen riskieren. Sie habe „die entsprechende Gesetzeslage überprüft und trägt ihr Rechnung“, erklärt der Presseattachée von Yuriko Backes. Doch eine Öffnung, wie es sie hierzulande geben soll, besteht nirgendwo sonst. „Ich glaube, wir werden damit ein bisschen zum Vorreiter“, sagte die Ministerin dem Land vor drei Wochen. Den Gesetzentwurf dazu will sie erst im zweiten Quartal 2027 im Parlament einreichen. Ganz tri-
vial ist der Grenzpendler-Soldat wohl doch nicht. Er dürfte eine Frage politischer Abmachungen mit den Regierungen der Nachbarländer werden. In Deutschland zum Beispiel müssen sich neuerdings 18-jährige Männer einer Musterung unterziehen und angeben, ob sie freiwillig Wehrdienst leisten würden. Da bliebe vielleicht auszuhandeln, wie viele Saarländer und Rheinland-Pfälzer, die in eine Armee wollen, für Luxemburg abkömmlich sind. Lezten Endes ist Militär eine sehr nationale Angelegenheit.
Deshalb will Backes’ Paket auch den Eindruck erwecken, einem kollektiven Sicherheitsinteresse zu dienen: Wenn Europa verteidigt werden soll, wieso nicht durch Dienst im Großherzogtum? Zwei andere Vorhaben zielen in die gleiche Richtung: Eine Karriere als „Zeitsoldat“ für fünf bis sieben Jahre im Unteroffiziers- und Offiziersrang soll nicht nur neu eingeführt werden, sondern von Anfang an auch EU-Bürger/innen offenstehen. Und „kommissioniert“ – mit einer Uniform versehen –, sollen in Zukunft nicht nur Luxemburger/innen mit öffentlichem Statut werden können. Das commissionnement soll auch für den Privatsektor geöffnet werden, und für Bürger/innen der EU, der Schweiz und von Nato-Staaten. Backes will dadurch „Spezialisten“ gewinnen. Und Militärärzte, die Luxemburg entweder nicht hat, oder die der Armee den Rücken kehren, wenn sich im zivilen Bereich etwas Besseres findet.
Wahrscheinlich ist die DP, in deren ideologischem Fundus Heimat und Vaterland keine große Rolle spielen, besonders prädestiniert dafür, vom Nationalen losgelöste Rekrutierungsideen für die Armee zu entwickeln. Für die Öffnung des Freiwilligendienstes für ansässige EU-Bürger/innen war 2002 mit Charles Goerens ebenfalls ein DP-Verteidigungsminister politisch verantwortlich.
Doch eine Europäisierung der Verteidigung steckt hinter dem Rekrutierungs-Paket nicht. Eher ein „Verzweiflungsakt“, wie Christian Schleck, Präsident der Armeegwerkschaft Spal, das am 4. Februar im Wort nannte. Yuriko Backes sagt selber, ohne Rekrutierung auch im Ausland sei es nicht zu schaffen, der Armee in den nächsten zehn Jahren zu 650 Leuten mehr zu verhelfen, davon zwei Drittel Soldat/innen und ein Drittel Berufsmilitärs. Vor allem die Soldaten-Rekrutierung macht Probleme. Zahlen, die Schleck am Montag im Quotidien nannte, illustrieren das: Vergangenes Jahr meldeten sich 236 Kandidat/innen für den Freiwilligendienst zur Grundausbildung. Vereidigt wurden am Ende 144, lediglich 15 Soldat/innen mehr als 2024. Dem Land sagt Schleck, nach der letzten Rekrutierung Mitte Januar hätten sich 86 Personen zur Grundausbildung gemeldet. Bis Mitte dieser Woche waren 35 schon wieder abgesprungen.
Wozu ist die Armee da?
Die Politik steht vor der gleichen Frage wie vor der Armeereform von 2007: Wozu ist die Armee da, und was folgt daraus? Als damals die politische Diskussion begann – zunächst war Luc Frieden Verteidigungsminister, später Jean-
Louis Schiltz –, wurde die Professionalisierung des befristeten Freiwilligendienstes erwogen. Sie wurde aber nur zu einem kleinen Teil realisiert, mit unités de disponibilité opérationnelle (Udo). Soldaten-Freiwillige, die sich nach der Grundausbildung für eine Udo bereiterklären, stehen für Auslandseinsätze zur Verfügung. Dafür erhalten sie spe-
zielle Prämien. So entstand eine Armee in der Armee.
Das will Yuriko Backes beenden. Neu rekrutierte Soldat/innen sollen generell für Auslandseinsätze in Frage kommen. Dann steigt auch der Sold, zusätzlich zu der geplanten Erhöhung des Basisgehalts um mindestens weitere 581 Euro beim aktuellen Punktwertstand. Erst so würde Luxemburg gegenüber den Nachbarländern konkurrenzfähig, falls frontaliers angezogen werden sollen: In Belgien beträgt das salaire de base für Soldat/innen seit 1. Januar 2 600 Euro, in Deutschland 2 700 Euro. Deutlich mehr als die derzeit 2 166,19 Euro Basissold hierzulande, die 450 Euro unter dem unqualifizierten Mindestlohn liegen.
Doch während die Verteidigungsministerin Schluss machen will mit der Armee in der Armee und die Dienstzeit der Soldat/innen von vier auf fünf Jahre zu erhöhen plant, ist anders als vor 20 Jahren keine Rede von einer Professionalisierung des Freiwilligendienstes. Dabei wurde 2007 die Rolle der Armee vor allem darin gesehen, der Welt zu zeigen, dass das Großherzogtum solidarisch mit der Völkergemeinschaft ist und bereit zur Teilnahme an humanitären und friedenserhaltenden Missionen. Heute geht es um die Fähigkeit, Krieg zu verhindern oder Krieg zu führen.
Vor diesem Hintergrund hat das Spal die Professionalisierung des Freiwilligendienstes wieder aufgebracht: Junge Menschen würden Verlässlichkeit wollen, ihr Leben beginnen, vielleicht einen Kredit für ein Eigenheim aufnehmen. Soldat/innen, die bereit sein sollen, ihr Leben aufs Spiel zu setzen, könne man nicht bloß mit mehr Geld abspeisen. Sie benötigten ein klares Statut, am einfachsten das von Staatsangestellten. Mit einem Vertrag über zehn Jahre und nach Dienstende Übergangsmöglichkeiten in den öffentlichen Dienst oder in eine weitere Karriere in der Armee. Grenzpendler/innen brauche man dann nicht, ist Schleck überzeugt. Zumal die Armeegewerkschaften in den Nachbarländern diese Idee „skeptisch“ sähen. Eine Konkurrenz aus Luxemburg wird gefürchtet. Nicht nur wegen der Bezahlung, die heutige Udo-Prämie sowie weitere Zuschläge bei Auslandseinsätzen inklusive, sondern auch wegen der freien Gesundheitsversorgung durch den medizinischen Dienst der Armee.
Bisher hat die Verteidigungsministerin sich zu diesen Ideen des Spal noch nicht geäußert. Sie werden aber auch erst allmählich lauter. Vergangene Woche machte die Berufskammer der Staatsbeamten und Staatsangestellten (CHFEP) sie sich zu eigen: Die Sold-Erhöhung sei „essenziell“, aber darüber hinaus verlangt die CHFEP politische Zusicherungen, dass es zu „discussions approfondies“ über ein Staatsangestelltenstatut für Soldat/innen in der Besoldungsgruppe C2 kommt.
Vielleicht geht Yuriko Backes davon aus, dass sie an dieser Diskussion nicht vorbeikommt. Und will deshalb den Gesetzentwurf über die generelle Einsatzfähigkeit der Soldat/innen (und die Abschaffung der Armee in der Armee) erst Ende dieses Jahres deponieren. Dass diese Diskussion nicht einfach wird, deutete sich vorige Woche an, als der parlamentarische Verteidigungsausschuss, im Beisein der Ministerin und von General Steve Thull, über die Erhöhung des Soldes sprach. Die Staatsangestellten-Frage kam auf den Tisch. Nach Aussagen mehrerer Abgeordneter sprach der General sich dagegen aus: So ein Statut könne die Funk-
tionsfähigkeit der Armee gefährden.
Womit Steve Thull vermutlich meint, dass eine Bindung der Soldat/innen an den öffentlichen Dienst zu schwierigen Auseinandersetzungen über deren Arbeitsbedingungen führen könnte. Vielleicht noch schwierigeren als in der vorigen Legislaturperiode, als der General über den Ausgleich für die Teilnahme an militärischen Übungen durch Freizeit nicht nur mit dem Spal aneinandergeraten war, sondern auch mit der CGFP, denn das betraf auch Unteroffiziere. Im Herbst geht Thull in den Ruhestand. Ob sein Nachfolger solche Fragen grundsätzlich anders sehen wird, ist nicht sicher. Eine vertiefte Diskussion der Personalprobleme der Armee ist aber auch deshalb unumgänglich, weil die Regierung sie bisher vermied, um Themen wie Wehrpflicht oder Reserve nicht anschneiden zu müssen. Und weil auf einer ganz fundamentalen Ebene noch nicht klar ist, was genau die Armee soll. Ein Beispiel dafür ist, dass im Mehrjahreshaushalt bis 2029 nichts über die immerhin enorme Steigerung der Verteidigungsausgaben in Richtung 3,5 RNB-Prozent steht. Die Regierung begründete das im Herbst 2025 mit „noch zu vielen Unbekannten“. Dagegen ist das Argument, Soldat/innen benötigten ein anständiges Statut, ziemlich einleuchtend. Und wenn es nicht das von Staatsangestellten sein soll, müsste man sagen, welches sonst